Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
   1. LeVisual mit Sitz in Küsnacht, ZH (nachfolgend «LeVisual» genannt) erbringt unter der Website http://www.levisual.ch (nachfolgend «LeVisual-Plattform» genannt) Dienste für Nutzer und Kunstschaffende (nachfolgend «Künstler» genannt). Diese haben die Möglichkeit, über die LeVisual-Plattform Mietverträge abzuschliessen. LeVisual selbst ist nicht Partei dieser Mietverträge.
   2. Sämtliche rechtlichen Beziehungen zwischen LeVisual und dem Nutzer der LeVisual-Plattform (nachfolgend «Nutzer» genannt) betreffend der Dienste von LeVisual sind ausschliesslich durch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) geregelt.
   3. Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und allenfalls abweichenden Bestimmungen auf der LeVisual-Plattform gehen letztere Bestimmungen diesen Nutzungsbestimmungen vor, sofern diese integrierte Bestandteile der Nutzungsbestimmungen sind.
   4. Der Nutzer kann die AGB jederzeit aufrufen, herunterladen, speichern und ausdrucken.
2. Zustandekommen des Vertragsverhältnisses mit LeVisual
   1. Mit dem Anklicken des Feldes «Ich habe die Geschäftsbedingungen gelesen und stimme ihnen zu» erklärt sich der Nutzer mit den AGB einverstanden.
   2. Mit dem Eingang der Registrierungsbestätigung von LeVisual per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse kommt das Vertragsverhältnis zwischen LeVisual und dem Nutzer zustande (nachfolgend «Vertragsverhältnis» genannt). Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Abschluss eines Vertragsverhältnisses.
   3. Sämtliche Angaben, die von LeVisual ausserhalb des Vertragsverhältnisses gemacht werden, namentlich auf der LeVisual-Plattform, sind unverbindlich freibleibend und als blosse Einladung zur Offerte zu verstehen, sofern dies durch LeVisual nicht ausdrücklich anders festgelegt wird.
3. Registrierung des Nutzers
   1. Der Nutzer hat sich vor der vollständigen Inanspruchnahme der Dienste der LeVisual-Plattform zu registrieren. Die Registrierung wird auf der LeVisual-Plattform geregelt, die insofern integrierter Bestandteil dieser AGB ist.
   2. Eine allenfalls zu bezahlende Gebühr sowie die Fälligkeit derselben ergeben sich aus der LeVisual-Plattform, die insofern integrierter Bestandteil dieser AGB ist.
   3. Die Registrierung ist nur für handlungsfähige natürliche und juristische Personen zulässig. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.
   4. Bei der Registrierung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Nutzerkontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien).
   5. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Er darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
   6. Der Nutzer ist verpflichtet, LeVisual Änderungen der Nutzerdaten unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Dies erfolgt über die LeVisual-Plattform.
   7. Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, die von ihm benutzten Geräte, mit welchen er auf die LeVisual-Plattform zugreift, vor Ausspähung durch Schadprogramme angemessen zu schützen und LeVisual jeden Verdacht einer Preisgabe des Passwortes sofort zu melden.
   8. Der Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Er ist damit einverstanden, dass sämtliche mit seinen Zugangsdaten auf der LeVisual-Plattform getätigten Aktivitäten ihm zugerechnet werden, als wären es seine eigenen.
   9. Wenn die Zugangsdaten des Nutzers durch Dritte missbraucht werden, haftet der Nutzer wie für seine eigenen Handlungen. Alle E-Mails oder sonstigen Nachrichten, die von seiner E-Mail-Adresse oder seinem Konto stammen, gelten als seine eigenen.
4. LeVisual-Plattform
   1. LeVisual stellt mit der LeVisual-Plattform eine Plattform zur Verfügung, auf der Nutzer und Künstler miteinander Mietverträge abschliessen können. LeVisual bietet keine eigenen Mietobjekte an, sondern vermittelt lediglich Vertragsschlüsse zwischen Nutzern und Künstlern.
   2. Die Dienste von LeVisual sind auf der LeVisual-Plattform beschrieben. Diese Angaben sind integrierter Bestandteil dieser AGB.
   3. Jegliche Nutzung der auf der LeVisual-Plattform aufgeführten Dienste und Inhalte durch den Nutzer bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von LeVisual, sofern das Vertragsverhältnis zwischen LeVisual und dem Nutzer diese Nutzung nicht vorsieht.
   4. LeVisual ist berechtigt, die beschriebenen Dienste unter Beachtung der nachstehenden Ziff. 13 jederzeit zu ändern oder einzustellen.
   5. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, auf der LeVisual-Plattform einsehbare und von LeVisual gespeicherte Informationen, die er zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder für andere Zwecke benötigt, auf einem von LeVisual unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
5. Mietverhältnis
   1. Der Nutzer kann mit auf der LeVisual-Plattform auftretenden Künstlern Mietverträge über bewegliche Sachen (nachfolgend «Mietobjekt» genannt) abschliessen.
   2. LeVisual ist an den Mietverträgen, die zwischen Nutzern und Künstlern abgeschlossen werden (nachfolgend «Mietvertrag» genannt), nicht beteiligt. Sie stellt lediglich die LeVisual-Plattform zur Verfügung und betreibt diese.
   3. LeVisual kann Mietobjekte jedoch jederzeit ohne Begründung ablehnen und entsprechende Einträge jederzeit löschen.
   4. Die Rechte und Pflichten aus den Mietverträgen entstehen ausschliesslich zwischen den Nutzern und Künstlern. Für die Erfüllung der Pflichten aus den Mietverträgen sind ausschliesslich die Nutzer und Mieter verantwortlich. Sämtliche Verantwortung und Haftung von LeVisual in diesem Zusammenhang sind ausgeschlossen.
   5. Durch das Einstellen des Mietobjekts auf der LeVisual-Plattform macht der Anbieter (nachfolgend «Vermieter» genannt) eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Ein anderer Nutzer (nachfolgend «Mieter» genannt) kann entsprechend ein Angebot zum Abschluss eines Mietvertrags abgeben. Der Mietvertrag kommt zustande, wenn der Vermieter das Angebot entsprechend den Bestimmungen auf der LeVisual-Plattform annimmt. Details sind auf der LeVisual-Plattform geregelt, die insofern integrierter Bestandteil dieser AGB sind.
   6. Die Nutzer und Künstler sind verpflichtet, sich an die nachfolgenden Bestimmungen für Mietverträge zu halten und anerkennen diese als Teil der von ihnen miteinander abgeschlossenen Verträge. Sie können jedoch auch Verträge abschliessen, die den nachfolgenden Bestimmungen vorgehen, sofern dies in diesen AGB nicht explizit anders vorgesehen wird.
   7. Die folgenden Bestimmungen gelten bei Mietverträgen zwischen dem Vermieter und dem Mieter zwingend, dürfen also nicht abweichend vereinbart werden:
      • Der Vermieter darf nur bestimmte, auf der LeVisual-Plattform umschriebene Mietobjekte vermieten. Die entsprechenden Informationen der LeVisual-Plattform sind integrierter Bestandteil dieser AGB.
      • Der Mietzins und eine allfällig erhobene Kaution ist vom Mieter an LeVisual entsprechend den Angaben der LeVisual-Plattform vor der Überlassung des Mietobjekts zu bezahlen. Ist der Mietzins und die Kaution bei LeVisual nicht fristgemäss eingegangen, ist der entsprechende Mietvertrag ungültig und darf das Mietobjekt vom Vermieter dem Mieter nicht überlassen werden.
      • Die Mindestdauer der Miete beträgt einen Monat. Die Dauer des Mietvertrags darf ausschliesslich über die LeVisual-Plattform verändert werden. Der Vermieter und der Mieter dürfen die Dauer eines Mietvertrags also insbesondere nicht ausserhalb der LeVisual-Plattform verlängern.
      • Der Mietvertrag wird auf eine unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Mietvertrag kann jeweils zum Ende eines Miet-Monats hin von beiden Seiten gekündigt werden.
      • Das Mietverhältnis kann entsprechend den Bestimmungen der LeVisual-Plattform storniert werden. Die LeVisual-Plattform regelt auch die Folgen einer solchen Stornierung. Die entsprechenden Bestimmungen der LeVisual-Plattform sind integrierte Bestandteile dieser AGB.
      • Die Weitervermietung des Mietobjekts durch den Mieter ist nicht zulässig.
      • Bei der Übergabe des Mietobjekts hat der Mieter dieses zu prüfen und allfällige Mängel gegenüber dem Vermieter sofort zu rügen. Bestehen keine Mängelrügen bei der Übergabe des Mietobjekts, gilt das Mietobjekt als in einwandfreiem Zustand empfangen.
      • Übergibt der Vermieter das Mietobjekt nicht zum vereinbarten Zeitpunkt oder mit Mängeln, welche die Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch ausschliessen oder erheblich beeinträchtigen, so braucht der Mieter das Mietobjekt nicht anzunehmen und kann vom Mietvertrag zurücktreten. In diesem Fall ist weder der Mietzins noch eine Bearbeitungsgebühr zu bezahlen und LeVisual wird die entsprechenden Beträge gemäss den Angaben auf der LeVisual-Plattform an die berechtigten Personen überweisen. Sämtliche weiteren Ansprüche des Mieters gegenüber dem Vermieter, insbesondere Ansprüche auf Schadenersatz oder Ersatzvornahme, sind ausgeschlossen.
      • Der Mieter muss das Mietobjekt sorgfältig gebrauchen. Die Aufbewahrung des Mietobjektes unter nicht Wohnraum ähnlichen Bedingungen wie extreme Temperaturen, extreme Luftfeuchtigkeit, extreme Gerüche und Tabak-Rauch ist nicht zulässig – hierzu zählen insbesondere folgende Örtlichkeiten: Keller, professionelle Küchen, Raucherräume, Aussenbereiche, Dachböden.
      • Der Vermieter und der Mieter können eine Kaution für die Überlassung des Mietobjekts vereinbaren. Die Höhe und Bezahlung ist auf der LeVisual-Plattform beschrieben. Die Rückzahlung erfolgt unmittelbar, nachdem das Mietobjekt ohne Mängel oder anderen Leistungsstörungen beim Vermieter eingetroffen ist und der Vermieter LeVisual darüber informiert hat. LeVisual ist für die Verwaltung von Kautionen verantwortlich und tritt als Vermittler zwischen Mieter und Vermieter bei geltend gemachten Ansprüchen auf.
      • Der Mieter hat dem Vermieter das Mietobjekt rechtzeitig zurückzubringen. Wann und wie die Rückgabe des Mietobjekts beim Vermieter zu erfolgen hat, ist auf der LeVisual-Plattform aufgeführt, die insofern integrierter Bestandteil dieser AGB ist.
      • Der Mieter muss das Mietobjekt in dem Zustand zurückgeben, der sich aus dem vertragsgemässen Gebrauch ergibt.
      • Bei der Rückgabe des Mietobjekts muss der Vermieter den Zustand des Mietobjekts prüfen. Mängel, für die der Mieter einzustehen hat, sind diesem bei der Rückgabe des Mietobjekts sofort melden. Versäumt dies der Vermieter, so verliert er seine Ansprüche, soweit es sich nicht um Mängel handelt, die bei übungsgemässer Untersuchung nicht erkennbar waren. Entdeckt der Vermieter solche versteckten Mängel später, muss er sie dem Mieter innerhalb von drei Tagen melden, ansonsten er seine diesbezüglichen Ansprüche gegen den Mieter verliert.
      • Weitere Regelungen finden sich auf der LeVisual-Plattform, die insofern integrierter Bestandteil dieser AGB ist.
      • Im übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts.
   8. LeVisual übernimmt keine Gewähr dafür und steht nicht dafür ein, dass die Nutzer der LeVisual-Plattform die einander geschuldeten vertraglichen Pflichten erfüllen oder dazu in der Lage sind und dass die von ihnen gemachten Angaben, einschliesslich der Identität, richtig und vollständig sind. Dies ist das Risiko der Nutzer und Künstler.
   9. Auftretende Fälle von Mängeln, Verspätungen oder anderen Leistungsstörungen müssen die Nutzer miteinander regeln. LeVisual speichert und übermittelt zu diesem Zweck Kontaktdaten beider Parteien des Mietvertrags und überlässt die Daten eines Vertragspartners dem anderen Vertragspartner auf dessen Wunsch.
   10. Bei Auseinandersetzungen zwischen dem Vermieter und dem Mieter sind diese verpflichtet, alle angemessenen Schritte zu ergreifen, um sich gütlich zu einigen.
   11. Sollte LeVisual in eine Rechtsstreitigkeit (auch vorprozessual) im Zusammenhang mit einem Mietvertrag verwickelt werden, so haften der Vermieter und der Mieter LeVisual solidarisch für die Kosten, welche LeVisual in diesem Zusammenhang anfallen.
6. Kaufvertrag
   1. Der Künstler kann mit auf der LeVisual-Plattform aktiven Nutzern Kaufverträge über bewegliche Sachen (nachfolgend «Kaufobjekt» genannt) abschliessen.
   2. LeVisual ist an den Kaufverträgen, die zwischen Nutzern und Künstlern abgeschlossen werden (nachfolgend «Kaufvertrag» genannt), nicht beteiligt. Sie stellt lediglich die LeVisual-Plattform zur Verfügung und betreibt diese.
   3. LeVisual kann Kaufobjekte jedoch jederzeit ohne Begründung ablehnen und entsprechende Einträge jederzeit löschen.
   4. Die Rechte und Pflichten aus den Kaufverträgen entstehen ausschliesslich zwischen den Nutzern und Künstlern. Für die Erfüllung der Pflichten aus den Kaufverträgen sind ausschliesslich die Nutzer und Künstler verantwortlich. Sämtliche Verantwortung und Haftung von LeVisual in diesem Zusammenhang sind ausgeschlossen.
   5. Durch das Einstellen des Kaufobjektes auf der LeVisual-Plattform macht der Künstler (nachfolgend «Vermieter» genannt) eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Ein Nutzer (nachfolgend «Käufer» genannt) kann entsprechend ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgeben. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das Angebot entsprechend den Bestimmungen auf der LeVisual-Plattform annimmt. Details sind auf der LeVisual-Plattform geregelt, die insofern integrierter Bestandteil dieser Vertraglichen Vereinbarung sind.
   6. Die Nutzer und Künstler sind verpflichtet, sich an die nachfolgenden Bestimmungen für Kaufverträge zu halten und anerkennen diese als Teil der von ihnen miteinander abgeschlossenen Verträge. Sie können jedoch auch Verträge abschliessen, die den nachfolgenden Bestimmungen vorgehen, sofern dies in diesen Vertraglichen Vereinbarungen nicht explizit anders vorgesehen wird.
   7. Die folgenden Bestimmungen gelten bei Kaufverträgen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwingend, dürfen also nicht abweichend vereinbart werden:
      • Der Verkäufer darf nur bestimmte, auf der LeVisual-Plattform umschriebene Kaufobjekte verkaufen. Die entsprechenden Informationen der LeVisual-Plattform sind integrierter Bestandteil dieser Vertraglichen Vereinbarungen.
      • Der Kaufpreis ist vom Käufer an LeVisual entsprechend den Angaben der LeVisual-Plattform vor der Überlassung des Kaufobjekts zu bezahlen. Ist der Kaufpreis bei LeVisual nicht fristgemäss eingegangen, ist der entsprechende Kaufvertrag ungültig und darf das Kaufobjekt vom Verkäufer dem Käufer nicht überlassen werden.
      • Bei der Übergabe des Kaufobjekts hat der Käufer dieses zu prüfen und allfällige Mängel gegenüber dem Verkäufer sofort zu rügen. Bestehen keine Mängelrügen bei der Übergabe des Kaufobjekts, gilt das Kaufobjekt als in einwandfreiem Zustand empfangen.
      • Übergibt der Verkäufer das Kaufobjekt nicht zum vereinbarten Zeitpunkt oder mit Mängeln, welche die Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch ausschliessen oder erheblich beeinträchtigen, so braucht der Käufer das Kaufobjekt nicht anzunehmen und kann vom Kaufvertrag zurücktreten. In diesem Fall ist weder der Kaufpreis noch eine Provision zu bezahlen und LeVisual wird die entsprechenden Beträge gemäss den Angaben auf der LeVisual-Plattform an die berechtigten Personen überweisen. Sämtliche weiteren Ansprüche des Käufers gegenüber dem Verkäufer, insbesondere Ansprüche auf Schadenersatz oder Ersatzvornahme, sind ausgeschlossen.
      • Hat der Käufer das Kaufobjekt vor Abschluss des Kaufvertrages vom Verkäufer über die LeVisual-Plattform gemietet und dabei eine Kaution gezahlt, wird diese Kaution mit dem Kaufpreis verrechnet. Ebenfalls wird dem Käufer ein Monats-Mietzins auf den Kaufpreis gutgeschrieben.
      • Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald der Kaufpreis an LeVisual überwiesen wurde und der Käufer eine schriftliche (E-Mail) Bestätigung darüber erhalten hat.
      • Weitere Regelungen finden sich auf der LeVisual-Plattform, die insofern integrierter Bestandteil dieser Vertraglichen Vereinbarungen ist.
      • Im übrigen gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts.
   8. LeVisual übernimmt keine Gewähr dafür und steht nicht dafür ein, dass die Nutzer der LeVisual-Plattform die einander geschuldeten vertraglichen Pflichten erfüllen oder dazu in der Lage sind und dass die von ihnen gemachten Angaben, einschliesslich der Identität, richtig und vollständig sind. Dies ist das Risiko der Nutzer und Künstler.
   9. Auftretende Fälle von Mängeln, Verspätungen oder anderen Leistungsstörungen müssen die Nutzer miteinander regeln. LeVisual speichert und übermittelt zu diesem Zweck Kontaktdaten beider Parteien des Kaufvertrags und überlässt die Daten eines Vertragspartners dem anderen Vertragspartner auf dessen Wunsch.
   10. Bei Auseinandersetzungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer sind diese verpflichtet, alle angemessenen Schritte zu ergreifen, um sich gütlich zu einigen.
   11. Sollte LeVisual in eine Rechtsstreitigkeit (auch vorprozessual) im Zusammenhang mit einem Kaufvertrag verwickelt werden, so haften der Verkäufer und der Käufer LeVisual solidarisch für die Kosten, welche LeVisual in diesem Zusammenhang anfallen.
7. Zahlung, Zahlungsablauf und Rechnungstellung bei Mietverträgen
   1. Der Mietvertrag kommt immer über den auf der LeVisual-Plattform aufgeführten monatlichen Mietziens zustande. Diese Vorschrift kann von den Parteien des Mietvertrags nicht abgeändert werden.
   2. Der zu bezahlende Betrag sowie die Zahlungsmöglichkeiten und Zahlungsmodalitäten werden auf der LeVisual-Plattform geregelt. Die entsprechenden Bestimmungen der LeVisual-Plattform sind insofern integrierte Bestandteile dieser Vertraglichen Vereinbaerungen.
   3. Der Betrag versteht sich immer inklusive Mehrwertsteuer, sofern diese geschuldet ist und auf der LeVisual-Plattform nichts anderes festgelegt wird.
   4. LeVisual verwaltet den vom Mieter bezahlten Mietzins im Namen des Vermieters und verwahrt diesen für den Vermieter auf einem nicht verzinsten Konto.
   5. LeVisual wird den von ihr für den Vermieter verwalteten Mietzins innerhalb von 10 Tagen nach Rückgabe des entsprechenden Mietobjekts überweisen, sofern der Mieter nicht innerhalb von 24 Stunden nach der Nichtannahme oder der Rückgabe des Mietobjekts schriftlich (inklusive E-Mail) Einspruch bei LeVisual erhebt.
   6. Erfolgt ein Einspruch wie vorstehend genannt frist- und formgerecht, ist LeVisual berechtigt, den bestrittenen Mietzins weiterhin treuhänderisch zu verwahren, bis die Zustimmung des Mieters zur Überweisung des Mietzinses vorliegt, LeVisual ein rechtskräftiger Entscheid der zuständigen Behörde überlassen worden ist oder LeVisual in guten Treuen zum Schluss kommt, dass das Begehren des Mieters nicht gerechtfertigt war.
   7. Der Mietzins wird auch während der Dauer der Verzögerung der Auszahlung des Mietzinses an den Vermieter oder den Mieter nicht verzinst.
   8. Dem Mieter und Vermieter ist es untersagt, die vorgenannten Bestimmungen dieser Ziffer zu umgehen.
8. Zahlung, Zahlungsablauf und Rechnungstellung bei Kaufverträgen
   1. Der Kaufvertrag kommt immer über den auf der LeVisual-Plattform aufgeführten Kaufpreis zustande. Diese Vorschrift kann von den Parteien des Mietvertrags nicht abgeändert werden.
   2. Der zu bezahlende Betrag sowie die Zahlungsmöglichkeiten und Zahlungsmodalitäten werden auf der LeVisual-Plattform geregelt. Die entsprechenden Bestimmungen der LeVisual-Plattform sind insofern integrierte Bestandteile dieser Vertraglichen Vereinbaerungen.
   3. Der Betrag versteht sich immer inklusive Mehrwertsteuer, sofern diese geschuldet ist und auf der LeVisual-Plattform nichts anderes festgelegt wird.
   4. LeVisual verwaltet den vom Käufer bezahlten Kaufpreis im Namen des Verkäufers und verwahrt diesen für den Verkäufer auf einem nicht verzinsten Konto.
   5. LeVisual wird den von ihr für den Verkäufer verwalteten Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach überweisen, sofern der Käufer nicht innerhalb von 24 Stunden nach der Nichtannahme oder der Rückgabe des Kaufobjekts schriftlich (inklusive E-Mail) Einspruch bei LeVisual erhebt.
   6. Erfolgt ein Einspruch wie vorstehend genannt frist- und formgerecht, ist LeVisual berechtigt, den bestrittenen Kaufpreis weiterhin treuhänderisch zu verwahren, bis die Zustimmung des Käufers zur Überweisung des Kaufpreises vorliegt, LeVisual ein rechtskräftiger Entscheid der zuständigen Behörde überlassen worden ist oder LeVisual in guten Treuen zum Schluss kommt, dass das Begehren des Käufers nicht gerechtfertigt war.
   7. Der Kaufpreis wird auch während der Dauer der Verzögerung der Auszahlung des Kaufpreises an den Verkäufer oder den Käufer nicht verzinst.
   8. Dem Käufer und Verkäufer ist es untersagt, die vorgenannten Bestimmungen dieser Ziffer zu umgehen.
9. Lieferung und Übergabe
   1. Sofern der Mieter einen Versand des Miet- bzw. Kaufobjektes bestellt hat, initiiert und bezahlt LeVisual die Lieferung des Miet- bzw. Kaufobjektes von der vom Künstler angegebenen Postadresse zu der Postadresse des Nutzers.
   2. LeVisual ist berechtig Adress- und Telefondaten an die mit der Lieferung beauftragten Spedition zu übergeben.
   3. Der Künstler ist verpflichtet, das Miet- bzw. Kaufobjekt transportsicher zu verpacken.
   4. Der Mieter ist verpflichtet sich mit der beauftragten Spedition auf einen Liefertermin zu einigen und nimmt das Mietobjekt persönlich entgegen.
   5. Der Mieter ist verpflichtet das Mietobjekt bei Erhalt auf Mängel zu prüfen und allfällige Mängel zeitnah LeVisual schriftlich (E-Mail) zu melden.
   6. Bei beendetem Mietverhältnis initiiert und bezahlt LeVisual die Rücklieferung des Mietobjektes von der vom Mieter angegebenen Postadresse zu der Postadresse des Vermieters, sofern der Mieter einen Versand des Miet- bzw. Kaufobjektes bestellt hat.
   7. Der Mieter ist verpflichtet, das Mietobjekt transportsicher zu verpacken.
   8. Der Vermieter ist verpflichtet das Mietobjekt bei Erhalt auf Mängel zu prüfen und allfällige Mängel zeitnah LeVisual schriftlich (E-Mail) zu melden.
   9. Sofern der Mieter die Selbstabholung des Miet- bzw. Kaufobjektes gewählt hat, ist er für die Kontaktaufnahme zum Vermieter verantwortlich, sowie für die Abholung des Objektes an der mitgeteilten Adresse.
   10. Bei beendetem Mietverhältnis und sofern der Mieter die Selbstabholung des Miet- bzw. Kaufobjektes gewählt hat, ist er für die Kontaktaufnahme zum Vermieter zum Zwecke der Rückgabe des Objektes verantwortlich, sowie für die Rückgabe des Objektes an der mitgeteilten Adresse.
10. Sanktionen
    1. Bestehen Anhaltspunkte, dass der Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter (inklusive Rechte von anderen Nutzern) oder Bestimmungen des Vertragsverhältnisses zwischen LeVisual und dem Nutzer verletzt, kann LeVisual folgende Massnahmen nach eigenem freien Ermessen ergreifen:
       • Verwarnung des Nutzers;
       • Vorübergehende Sperrung des Nutzers oder eines Mietvertrags;
       • Auflösung eines Mietverhältnisses;
       • Endgültige Sperrung des Nutzers oder Löschung seiner Registrierung und fristlose Kündigung des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer.
    2. Die Geltendmachung von Schadenersatz- oder anderen rechtlichen Ansprüchen durch LeVisual bleibt vorbehalten.
11. Schutz der Urheber- und Markenrechte
    • Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass sämtliche Elemente auf der LeVisual-Plattform, etwa Texte, Bilder oder Hörsignale, urheber- und/oder markenrechtlich geschützt sind und ausschliesslich zum privaten Gebrauch heruntergeladen werden dürfen. Insbesondere dürfen diese Elemente vom Nutzer nicht zu kommerziellen Zwecken verbreitet, kopiert, gesendet, geändert oder in anderer Weise genutzt werden.
12. Haftungsbeschränkung und Gewährleistungsausschluss
    1. LeVisual haftet gegenüber dem Nutzer im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis oder der LeVisual-Plattform lediglich für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Für Hilfspersonen haftet LeVisual nicht. Jegliche darüber hinausgehende Haftung für mit dem Vertragsverhältnis direkt oder indirekt zusammenhängende Schäden wird ausgeschlossen, unabhängig davon, aus welchem Rechtsgrund die Schäden geltend gemacht werden.
    2. LeVisual gibt gegenüber dem Nutzer im Zusammenhang mit der LeVisual-Plattform und dem Vertragsverhältnis keine Gewährleistungen ab und schliesst die allenfalls bestehenden gesetzlichen Gewährleistungen aus. Der Geltungsbereich dieses umfassend zu verstehenden Gewährleistungsausschlusses wird durch die nachfolgenden spezifischen Bestimmungen nicht eingeschränkt. Gleiches gilt auch für den vorstehend enthaltenen Haftungsausschluss.
    3. LeVisual übernimmt für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der LeVisual-Plattform keine Gewähr. Auch wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die LeVisual-Plattform fehlerlos und frei von schädlichen Bestandteilen (wie z.B. Viren) ist.
    4. Trotz grösst möglicher Sorgfalt kann LeVisual nicht garantieren, dass die auf der Plattform abgebildeten Kunstwerke vom Original nicht abweichen, insbesondere was die Farbgebung angeht.
    5. Die LeVisual-Plattform kann Links enthalten zu Websites von Dritten, auf deren Inhalte LeVisual keinen Einfluss hat. Auch für diese fremden Inhalte übernimmt LeVisual keine Gewähr.
    6. LeVisual kann die Identität ihrer Nutzer nicht mit Sicherheit feststellen und daher nicht garantieren, dass ein Nutzer seine tatsächliche Identität bekannt gibt. Entsprechend hat sich jeder Nutzer von der Identität eines anderen Nutzers selbst zu überzeugen.
    7. LeVisual ist bemüht, die LeVisual-Plattform möglichst konstant verfügbar zu halten. Der Nutzer anerkennt jedoch, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der LeVisual-Plattform nicht möglich ist. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die LeVisual-Plattform verfügbar ist.
13. Schadloshaltung
    • Der Nutzer stellt LeVisual von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte (inklusive andere Nutzer) gegen LeVisual geltend machen und die damit zusammenhängen, dass der Nutzer gegen Bestimmungen des Vertragsverhältnisses verstossen hat. Der Nutzer übernimmt alle LeVisual aufgrund einer solchen Verletzung von Bestimmungen des Vertragsverhältnisses entstehenden Kosten, einschliesslich der für die Rechtsverteidigung (auch vorprozessual) entstehenden Kosten. Allfällige weitergehende Rechte sowie Schadensersatzansprüche von LeVisual bleiben unberührt.
14. Kündigung des Vertragsverhältnisses
    1. Das Vertragsverhältnis tritt entsprechend Ziff. 2.2 vorstehend in Kraft und wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
    2. Das Vertragsverhältnis kann von jeder Partei per sofort gekündigt werden. Eine Kündigung hat schriftlich (inklusive E-Mail) zu erfolgen. Sie setzt im Falle des Nutzers jedoch voraus, dass keine laufenden oder künftigen Mietverträge bestehen. Details finden sich auf der LeVisual-Plattform, die insofern integrierter Bestandteil dieser AGB ist.
    3. Eine Kündigung oder sonstige Auflösung des Vertragsverhältnisses hat insbesondere die folgenden Wirkungen:
       • Der Nutzer darf die LeVisual-Plattform nicht mehr benutzen;
       • Der Nutzer kommt in Bezug auf sämtliche noch offenen Beträge gegenüber LeVisual sofort in Verzug;
       • Die für den Nutzer von LeVisual zu erbringenden Leistungen werden sofort eingestellt;
       • Zwischen Nutzern und Künstlern bereits abgeschlossene Mietverträge werden noch abgewickelt, wobei die Bestimmungen des Vertragsverhältnisses in diesem Fall analog gelten;
       • Bei Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und einem Künstler ist LeVisual berechtigt, weiterhin gemäss den Bestimmungen des Vertragsverhältnisses vorzugehen;
       • Bereits getätigte Zahlungen des Nutzers an LeVisual werden dem Nutzer nicht zurückerstattet;
       • Die LeVisual-Plattform enthält weitere Vorgaben, die insofern integrierter Bestandteil dieser AGB ist.
15. Änderung des Vertragsverhältnisses, der Dienste und der Gebühren
    1. Änderungen der Bestimmungen des Vertragsverhältnisses, der Dienste von LeVisual und von Bearbeitungs- oder sonstigen Gebühren können von LeVisual jederzeit und nach freiem Ermessen vorgenommen werden. Sie werden dem Nutzer vor deren Inkrafttreten auf der LeVisual-Plattform angezeigt.
    2. Der Nutzer hat die Änderungen zu bestätigen. Sofern er dies nicht tut, kann er die von LeVisual angebotenen Dienste nicht mehr umfassend nutzen.
16. Schlussbestimmungen
    1. Ungeachtet allenfalls abweichender Bestimmungen des Vertragsverhältnisses ist LeVisual jederzeit berechtigt, die LeVisual-Plattform oder die Dienste der LeVisual-Plattform per sofort einzustellen. Eine Benachrichtigung des Nutzers ist in diesen Fällen nicht erforderlich.
    2. Das Recht zur Zurückhaltung von Zahlungen oder der Verrechnung mit Gegenforderungen steht dem Nutzer nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
    3. Es entspricht dem Willen der Parteien des Vertragsverhältnisses, selbständig zu bleiben, und das Vertragsverhältnis soll nicht zu einer einfachen Gesellschaft oder einer anderen gesellschaftsähnlichen Verbindung zwischen LeVisual und dem Nutzer führen.
    4. Für sämtliche im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses erfolgenden Zustellungen ist ein Faxschreiben oder eine E-Mail ausreichend. Schriftlichkeit im Sinne dieser AGB oder des Vertragsverhältnisses liegt auch bei Faxschreiben oder E-Mails vor.
    5. Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis können nur mit Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei auf Dritte übertragen werden. Dasselbe gilt bezüglich der Übertragung des gesamten Vertragsverhältnisses auf einen Dritten oder des Eintritts eines Dritten in dieses Vertragsverhältnis.
    6. Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen des Vertragsverhältnisses nichtigoder unwirksam sein oder werden, so wird der übrige Teil des Vertragsverhältnisses davon nicht berührt. Im Falle der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Klausel, ist diese durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
    7. Sollte eine Partei ihr aus dem Vertragsverhältnis zustehende Rechte nicht oder nicht rechtzeitig ausüben, so führt dies nicht zu einer Verwirkung oder einem Verlust dieser Rechte. Die Nichtausübung oder verspätete Ausübung eines Rechts soll in keinem Fall dazu führen, dass dieses Recht nicht mehr ausgeübt werden kann.
    8. Das Vertragsverhältnis untersteht dem materiellen schweizerischen Recht, unter Ausschluss der Kollisionsnormen und von internationalen Abkommen.
    9. Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Ansprüche aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis, einschliesslich dessen Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Auflösung, werden ausschliesslich durch die ordentlichen Gerichte am Gerichtsstand des Sitzes von LeVisual entschieden.

Stand: 13. August 2020